Exkursion in den Landtag

Wie reagieren die Parteien des niedersächsischen Landtages zu der Antrittsrede des neuen und alten Ministerpräsidenten Stephan Weil? Welche Inhalte vermitteln die Parteien in ihrer Aussprache?

Diese Debatte konnten die Politik eA-Kurse der 12. und ein Kurs der 13. Klasse am 9.11.2022 live miterleben.

Im Rahmen der neuen Konstitution und der neuen Koalition (bestehend aus SPD und Grünen) des Landtages, wurden wir eingeladen bei der Aussprache der Parteien dabei zu sein. Um 9 Uhr gingen wir zu dem Landtagsgebäude in Hannover und wurden vor Ort direkt in einen Filmraum geführt, in dem wir die grundsätzlichen Prinzipien und Aufgaben des Landtags besprochen und wiederholt haben. Nach dieser kürzeren Einführung wurden wir direkt über eine Treppe in die Zuhöreretage des Plenarsaals geleitet und durften dort über den Abgeordneten Platz nehmen. Dabei war es wichtig Zwischenrufe und Klatschen, sowie Formen der politischen Kundgabe zu vermeiden, da man als Zuschauer neutral sein muss.
Währenddessen sprach bereits Grant Hendrik Tonne (SPD) als Fraktionsvorsitzender und lobte dabei den Ministerpräsidenten, kritisierte allerdings auch die Zusammenarbeit mit der CDU, die in der vorherigen Koalition zusammen mit der SPD in Niedersachsen regiert haben.
Vor ihm sprach Sebastian Lechner von der CDU und legte dar, was seiner Ansicht nach früher von der SPD blockiert wurde, wie beispielsweise der Ausbau erneuerbarer Energien.
Anne Kura von Bündnis 90/Die Grünen plädierte währenddessen für einen konstruktiven Dialog der Parteien und betonte den gemeinsamen Auftrag jeder Partei, gut zusammenzuarbeiten.
Zum Schluss sprach der Vorsitzende der AfD Frank Rinck. Er betonte des öfteren die „ausgestreckte Hand“ der AfD, die bereit wären sich mit allen Abgeordneten auszutauschen. Auffällig dabei war der recht leere Plenarsaal, da viele Abgeordneten diesen verlassen haben, als Herr Rinck an das Rednerpult trat.
Da die FDP-Fraktion es nicht über die niedersächsische 5-Prozent-Hürde geschafft hat, war sie auch nicht vor Ort vertreten.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass es eine Erfahrung war auch live bei den Diskussionen anwesend gewesen zu sein und auch das „große Ganze“ zu überblicken. So bekommt man direkt Einblick und hört die Zwischenrufe, die vielleicht in den übertragenen Debatten im Fernsehen kaum zu hören sind.
Der Exkurs war für den Politik eA eine gute Möglichkeit um eine Form der politischen Partizipation direkt mitzuerleben.

Text: Elias Ossenkopp